Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Zierke
Antwort von Stefan Zierke
SPD
• 21.11.2016

(...) gerne erläutere ich Ihnen, warum ich zu dem Petitionsanliegen "bundesweites Wildtierverbot im Zirkus" keine Stellung genommen haben. Selbstverständlich ist es gut, wenn sich Menschen engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 18.11.2016

(...) Zuwendungen unter Ehegatten sind in der Regel keine Schenkung, wenn sie der Verwirklichung der ehelichen Lebensgemeinschaft dienen. Somit finden auch die rechtlichen Regelungen der Schenkung keine Anwendung. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 28.11.2016

(...) Dafür brauchen wir Big-Data-Management auf Grundlage eines klugen und verantwortungsvollen Umgangs mit Daten. Als Stichworte will ich Anonymisierung oder Pseudonymisierung von Daten nennen. Wir brauchen Transparenz auf der Grundlage klarer Standards und Kriterien - und harte Strafen bei Verstößen gegen diese Standards. (...)

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