Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alois W. • 09.03.2017
Antwort von Dieter Janecek Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2017 (...) Sie haben natürlich recht, viele Menschen weltweit sitzen im Gefängnis. Bei der Aktion ging es um Journalisten, die wegen ihrer Tätigkeit im Gefängnis sitzen. In der Türkei sind das aktuell rund 150 Personen (Journalisten, Blogger und andere Medienvertreter) - ein Skandal! (...)
Frage von Monika F. • 07.03.2017
Antwort von Nancy Faeser SPD • 14.03.2017 (...) Die dpa Meldung vom 8. März (Anlage ist kopiert - siehe unten) ist die einzige Information, die ich selber habe. Auch ich kann mich nur auf die Presse beziehen. (...)
Frage von Peter R. • 06.03.2017
Antwort von Egon Jüttner CDU • 07.03.2017 (...) März danke ich Ihnen recht herzlich. Ich kann Ihre Verärgerung angesichts der Überlastung der Polizeibeamten in Baden-Württemberg gut nachvollziehen. Am selben Tag, an dem Sie mir die E-Mail geschrieben haben, habe ich eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der ich mehr Mittel für die Polizei fordere. (...)
Frage von Frank M. • 06.03.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Wolfgang G. • 06.03.2017
Antwort von Katja Mast SPD • 10.03.2017 (...) der von Ihnen angesprochenen Paragraf 103 des Strafgesetzbuches wurde mit den Stimmen der großen Koalition zum 01.01.2018 gestrichen. Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.bundestag.de/presse/hib/2017_02/-/494792 (...)
Frage von Monika F. • 05.03.2017
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 06.03.2017 (...) Eine ordentliche Gewerkschaftsarbeit, gerade auch im wichtigen Feld des deutschen Polizeiwesens, brauchen wir als Politik wie auch als Gesellschaft. Darüber besteht nach meinem Eindruck auch weitgehender Konsens. (...)