Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.02.2018

(...) Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden. Richtig ist, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Konsum den Lebensweg junger Menschen nicht zerstören dürfen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 24.02.2018

(...) In der SPD gibt es dazu natürlich auch ganz andere Meinungen. Ich bin mir sicher, dass die Diskussionen zu diesem Thema fortgesetzt werden und es Initiativen dazu geben wird. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 20.02.2018

(...) In Deutschland ist eine öffentlich-rechtliche Namensänderung nach § 3 Abs. 1 des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen - NamÄndG - nur möglich, sofern ein wichtiger Grund die Änderung rechtfertigt. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 05.02.2018

(...) Was die Rückführung geflüchteter Menschen angeht, würde ich mehr differenzieren. Ich lehne sie nicht generell ab, es geht darum, unter welchen Umständen eine Rückführung möglich und sinnvoll ist. Hierfür brauchen wir klare Asylregeln. (...)

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