Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maike S. • 14.10.2023
Antwort von Christos Katzidis CDU • 24.10.2023 Ich kann Ihnen versichern, dass wir als Parlamentarier den Kampf gegen Rechts nicht nur ernst nehmen, sondern ihn auch im Rahmen unserer parlamentarischen Möglichkeiten konsequent und mit einer Null-Toleranz-Politik führen.
Frage von Maike S. • 14.10.2023
Antwort von Julia Höller Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2023 Auch mich erfüllen die Tendenzen derjenigen, für die die Brandmauer zur AfD überflüssig zu sein scheint, mit großer Sorge.
Frage von Daniel U. • 14.10.2023
Antwort ausstehend von Gerald Pittner FREIE WÄHLER Frage von Daniel U. • 14.10.2023
Antwort ausstehend von Steffen Vogel CSU Frage von Eren J. • 13.10.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 24.10.2023 Die weiteren Reformen sind noch nicht terminiert. Eine generelle Absenkung ist aber definitiv sinnvoll.
Frage von Oliver B. • 11.10.2023
Antwort von André Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 19.10.2023 Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.