Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 17.09.2018

(...) Ausdrücklich möchte ich aber auch diejenigen Bürgerinnen und Bürger erwähnen, die friedlich und besonnen auf die Straße gegangen sind. (...) Genauso so wie Sie bin ich der Meinung, dass wir alle – Politiker, Bürgerinnen und BBürgerinnen und Bürgerie staatlichen Institutionen gefordert sind, gemeinsam gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen und zwar ebenso auf politischer, wie auf privater Seite, denn es geht dabei auch um den Rassismus und die Vorbehalte, die uns im Alltag begegnen und bei denen wir nicht wegschauen dürfen. (...) Dazu gehört für mich, dass die Polizei dafür Sorge trägt, alle Bürgerinnen und Bürger- egal welcher Herkunft- in der Öffentlichkeit zu schützen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von Frank Heinrich
CDU
• 31.08.2018

(...) Gleichzeitig möchte ich Ihnen versichern, dass mir in Chemnitz keine sog. ,No Go Areas' bekannt sind, sehr wohl aber bei vielen das Gefühl von Unsicherheit vor allem im Zentrum unserer Stadt, sowohl auf Seiten der deutschen als auch der nicht deutschen Bevölkerung. Ich bitte Sie und wende mich damit gleichzeitig an alle Menschen in Chemnitz, Ihre Freunde zu ermutigen, sich nicht von den Berichten vor allem in den nationalen und internationalen Medien dahingehend beeinflussen zu lassen, dass Sie das Haus nicht mehr verlassen. (...)

Frage von Marcel H. • 28.08.2018
Stefan Sauer, MdB
Antwort von Stefan Sauer
CDU
• 17.05.2019

(...) Generell möchte ich jedoch deutlich machen, dass es prioritäre Aufgabe eines Oberbürgermeisters ist, die Sicherheit in seiner Stadt zu wahren und denjenigen, die sicherheitsgefährdend agieren, die Grenzen aufzuzeigen. Dazu ist es notwendig, das Gespräch zu suchen, zumal in einer angespannten Situation; Treffen mit an dieser Situation Beteiligten können durchaus zur Deeskalation beitragen. Es ist notwendig, einen ständigen Dialog zu führen, um ein kulturelles Miteinander auf der Grundlage unserer Rechtsordnung zu ermöglichen und der Beachtung unserer Werte eine Chance zu geben. (...)

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