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Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 29.08.2018

Sehr geehrter Herr G.,

ich war nicht in Chemnitz vor Ort, habe aber sowohl die Medien verfolgt als auch von meinen Parteifreunden in Sachsen Berichte bekommen.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 18.09.2018

(...) Grundsätzlich gilt sowohl auf der Straße während Demonstrationen als auch in staatlichen Behörden: Null Toleranz gegenüber Rassismus, Hass und Demokratiefeindlichkeit. Die Versetzung des Pegida-nahen LKA-Beamten aus Sachsen verdeutlicht, dass die Länder genau wie der Bund entschlossen gegen Rechtsextremismus in staatlichen Behörden vorgehen müssen. (...)

Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
DIE LINKE
• 30.08.2018

(...) über die Vorgänge der letzten Tage in der Stadt Chemnitz als auch über die lavierenden Reaktionen seitens der Regierung des Freistaates Sachsen bin ich ebenso bestürzt wie Sie. Es macht mich fassungslos und wütend zugleich, dass Menschen ihren Alltag verändern müssen, weil sie Beleidigungen und Übergriffe fürchten. (...)

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