Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 01.10.2018

(...) danke für Ihre Zuschrift. Das von Ihnen genannte Zitat bezieht sich nicht auf den Bundesinnenminister Seehofer, sondern auf den Innenminister Nordrhein-Westfalens, der sich im Fall Sami A. äußerte. (...)

Portrait von Friedrich Straetmanns
Antwort von Friedrich Straetmanns
DIE LINKE
• 08.10.2018

(...) 1. Es gibt keine Autonomie der Kirchen bei der Strafverfolgung – dies wäre rechtlich nach dem Grundgesetz nicht begründbar. Eine Paralleljustiz der Kirchen werden wir in strafrechtlichen Angelegenheiten nicht akzeptieren. (...)

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