Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Kraft
Antwort von Rainer Kraft
AfD
• 09.07.2019

(...) Wenn Clan-Strukturen lahmgelegt werden sollen, reichen Nadelstiche nicht. Personalmangel, strukturelle Unzulänglichkeiten sowie unzureichende Ausrüstung und Bewaffnung der Polizei müssen behoben werden, denn nur gut ausgebildete und durchsetzungsfähige Einsatzkräfte mit lageangepasster Ausrüstung werden sich auf der Straße behaupten können. Die Kriminalitätsbekämpfung insgesamt ist nicht nur eine Frage von Strategien, Deutschland muss auch in der Lage sein, sie umzusetzen. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 17.01.2019

(...) Ich selbst bin kein großer Fan der Silvesterknallerei, auch wenn ich zugleich verstehe, dass viele Menschen Freude an dieser Tradition haben. Aus meiner Sicht überwiegen die negativen Aspekte wie Lärm, Kosten und das immense Müllaufkommen jedes Jahr an Neujahr. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 01.02.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Private Feuerwerke unterliegen in Hamburg außerhalb der Silvesterzeit der Genehmigungspflicht durch die Bezirksämter – werden aber in der Praxis v. a. (...)

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 18.01.2019

(...) Ich befürworte keine Änderung der bestehenden Gesetzes, denn dieses regelt klar und eindeutig, wo die örtlichen und zeiträumlichen Grenzen des privaten Feuerwerkspaßes liegen. Bei Feuerwerk der Klasse 1 handelt es sich beispielsweise um Tischfeuerwerk sowie um in Gebäuden und geschlossenen Bereichen zugelassene Feuerwerkskörper. (...)

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