Wenn Sie sich mit den einzelnen Grundrechten beschäftigen, werden Sie feststellen, dass diese aus sich heraus immer dann ihre Grenze finden, wenn z.B. ein anderes Grundrecht – wie bei der Pandemie die körperliche Unversehrtheit – betroffen ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 06.09.2021
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 07.09.2021
Frage von Kirsten B. • 06.09.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Kirsten B. • 06.09.2021
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.09.2021
Es ist inakzeptabel, dass die Regierung seit über einem Jahr für gravierende Einschränkungen der Grundrechte eine Pauschalvollmacht erhält und damit Maßnahmen beschließen kann, ohne das Parlament an der Entscheidung zu beteiligen
Frage von Mohammed A. • 06.09.2021
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2021
Deswegen haben wir das Cannabiskontrollgesetz in den Bundestag eingebracht, den umfassendsten Vorschlag für die Regulierung der gesamten Handelskette bis zum Eigenanbau sowie dem Verkauf in Cannabisfachgeschäften
Frage von Thomas G. • 06.09.2021
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 13.09.2021
Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist als ein tragender verfassungsrechtlicher Grundsatz nicht abschaffbar.
Frage von René P. • 06.09.2021
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2021
Ich sehe die Fortbildung nicht in erster Linie als Aufgabe des Bundes.