Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 22.05.2007

(...) auch wenn der Tonfall Ihrer Anfrage unangebracht ist, möchte ich Ihnen kurz antworten. Ich halte es für inakzeptabel, "Hass zu predigen" - unabhängig davon, vor welchem politischen, weltanschaulichen oder religiösem Hintergrund es geschieht. Die Auseinandersetzung zwischen Menschen mit verschiedenen Meinungen und Überzeugungen gehört jedoch zur Demokratie. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 23.03.2007

(...) Dennoch oder gerade deshalb halte ich es aber für legitim, wenn seitens der Abgeordneten ein so großer Aufklärungsbedarf besteht, dass ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wird. Da eine ausreichende Zahl von Abgeordneten diesen UA wollte, ziehe ich die Entscheidung nicht in Zweifel sondern setze darauf, dass der Untersuchungsausschuss im Ergebnis ausreichende Aufklärung über die damaligen Vorgänge bringen wird.

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 22.03.2007

(...) eine Heraufsetzung des Mindestalters des Alkoholverkaufs von 16 auf 18 Jahren halte ich nicht für Erfolg versprechend. Vielmehr spreche ich mich für eine Verschärfung der Kontrollen und des Bußgeldkataloges aus. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 13.04.2007

(...) Ihrer Kritik am bestehenden Scheidungsrecht kann ich mich nicht anschließen. Wenn sich ein Ehepartner wirklich scheiden lassen will, dann kann ihn niemand zur Fortsetzung der gescheiterten Ehe zwingen. (...)

Frage von Pascal S. • 16.03.2007
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2007

(...) Wie Sie sicher wissen, setze ich mich seit vielen Jahren für die Legalisierung von Hanf , Cannabis und Marihuana ein. Deshalb auch mein Song: "Gebt das Hanf frei !", der es immerhin auf Platz vier in den Charts geschafft hatte. (...)

E-Mail-Adresse