Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 17.12.2007

(...) Für die Entwicklung eines Kindes empfinde ich persönlich die Möglichkeit einer Beziehung zu einem Vater und einer Mutter als besonders wichtig. Niemand wird unterstellen, homosexuelle Partner wären grundsätzlich schlechtere Eltern. Daraus aber die Forderung nach einer Festschreibung in der Rechtsordnung herzuleiten, halte ich für falsch. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 14.12.2007

(...) Bereits in der vorletzten Legislaturperiode habe ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Bundestagsfraktion das Ergänzungsgesetz eingebracht. Das Ergänzungsgesetz regelt die steuerliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften. Dass kinderlose Ehen, aber nicht (gleichgeschlechtlich) eingetragene Partnerschaften mit oder ohne Kind, vom Ehegattensplitting profitieren, finde ich nicht richtig. (...)

Portrait von Herbert Schui
Antwort von Herbert Schui
DIE LINKE
• 05.03.2008

(...) Dies klar zu machen hat Vorrang bei meiner politischen Arbeit. In diesem Zusammenhang erwähne ich gerne, dass eine Neugestaltung der Steuern – neben diesem äußerst wichtigen Verteilungsaspekt – auch den Gesichtspunkt Ehe/Lebenspartnerschaft beachten muss. Also für eine Novellierung des Gesetzes werben! (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.12.2007

(...) es steht Ihnen nicht zu, mich zu belehren. Ich halte die Antwort der Bundesregierung für angemessen, zutreffend und erschöpfend. (...)

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