Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 22.02.2008

(...) Die Abmahnung ermöglicht damit die zügige Erledigung vieler Streitfälle bereits in einem frühen Stadium. Dennoch herrscht nach wie vor in Deutschland große Rechtsunsicherheit über das Abmahnwesen. Ebenfalls herrscht oftmals Unverständnis über die regen Tätigkeiten von so genannten Abmahnvereinen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.12.2007

(...) Ich werde mich mit der zuständigen Bezirksverwaltung in Verbindung setzen, um zu klären, warum die Zusatzschilder nicht erneuert wurden und wie der Ersatz beschleunigt betrieben werden kann. (...)

Portrait von Friedrich Merz
Antwort von Friedrich Merz
CDU
• 18.12.2007

Sehr geehrte Frau Sonntag,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17. Dezember auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.12.2007

(...) Ende November 2006 hatten einige europäische Gesundheitsminister eine EU-weite Angleichung des Mindestalters für den Kauf von Alkoholika auf 18 Jahre gefordert. Auch die Europäische Kommission hat über ähnliche Maßnahmen nachgedacht, allerdings auf eine Initiative verzichtet. (...)

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