Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter R. • 25.01.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 05.02.2008 (...) Für den Fall des Verbots des Softairwaffenbesitzes von Minderjährigen müsste es Übergangsregelungen und Möglichkeiten der Rückgabe bei Kostenerstattung geben. Schließlich muss das Vertrauen der Jugendlichen in den einst legalen Erwerb und Besitz der Waffen Schutz genießen. (...)
Frage von Simon L. • 25.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.01.2008 (...) Ich habe an einer Universität einen Lehrauftrag an der rechtswissenschaftlichen Fakultät, nicht an der naturwissenschaftlichen Fakultät. Über die Zulässigkeit der Online-Durchsuchung von Festplatten entscheiden Verfassungsrechtler, nicht Techniker. Meine gegenwärtig ca 80 rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen können Sie in jeder rechtswissenschaftlichen Bibliothek einsehen. (...)
Frage von Steffi K. • 25.01.2008
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 28.01.2008 (...) Zusätzlich hat jeder einen Anspruch auf rechtliches Gehör vor Gericht (Artikel 19 Absatz 4 Grundgesetz). Auch dieser Anspruch ist jederzeit umsetzbar. (...)
Frage von Walter R. • 25.01.2008
Antwort von Josip Juratovic SPD • 01.02.2008 (...) Ich verzichte gerne auf Ihr Angebot, eine Softairwaffe zu erhalten. Gestatten Sie: In meinen Augen sind Softairwaffen Kriegsspielzeuge und keine Sportgeräte. (...)
Frage von Walter R. • 25.01.2008
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 22.02.2008 (...) Ihre Frage werde ich dennoch beantworten, denn die Änderung des Waffengesetzes hat auch bei den Bürgern aus meinem Wahlkreis für einige Verwirrung gesorgt. Diese Unsicherheit möchte ich hiermit aus dem Weg räumen. (...)
Frage von Walter R. • 25.01.2008
Antwort von Rainer Stinner FDP • 06.02.2008 (...) Auch mir sind die Probleme bei der Einführung des Infanteristen der Zukunft bekannt. Das System IdZ ist ein sehr gutes Beispiel, warum marktverfügbare Systeme nicht gekauft werden konnten: Es gab und gibt weltweit kein vergleichbares System. (...)