Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 05.02.2008

(...) Für den Fall des Verbots des Softairwaffenbesitzes von Minderjährigen müsste es Übergangsregelungen und Möglichkeiten der Rückgabe bei Kostenerstattung geben. Schließlich muss das Vertrauen der Jugendlichen in den einst legalen Erwerb und Besitz der Waffen Schutz genießen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.01.2008

(...) Ich habe an einer Universität einen Lehrauftrag an der rechtswissenschaftlichen Fakultät, nicht an der naturwissenschaftlichen Fakultät. Über die Zulässigkeit der Online-Durchsuchung von Festplatten entscheiden Verfassungsrechtler, nicht Techniker. Meine gegenwärtig ca 80 rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen können Sie in jeder rechtswissenschaftlichen Bibliothek einsehen. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 22.02.2008

(...) Ihre Frage werde ich dennoch beantworten, denn die Änderung des Waffengesetzes hat auch bei den Bürgern aus meinem Wahlkreis für einige Verwirrung gesorgt. Diese Unsicherheit möchte ich hiermit aus dem Weg räumen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 06.02.2008

(...) Auch mir sind die Probleme bei der Einführung des Infanteristen der Zukunft bekannt. Das System IdZ ist ein sehr gutes Beispiel, warum marktverfügbare Systeme nicht gekauft werden konnten: Es gab und gibt weltweit kein vergleichbares System. (...)

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