Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. med. Joachim K. • 10.03.2008
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 12.03.2008

(...) April 1990 Nichtraucher bin. Trotz vielfältiger Bemühungen ist der Nichtraucherschutz in Deutschland erst sehr spät ernst genommen worden. Immerhin ist der Durchbruch inzwischen geschafft. (...)

Frage von Dr. med. Joachim K. • 10.03.2008
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.03.2008

(...) Für Deutschland wünsche ich mir wenigstens eine konsequenten Einschränkung und ein zumindest teilweises Verbot der Werbung in der Öffentlichkeit für das Rauchen von Zigaretten: Das wäre schon ein großer Fortschritt. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 31.03.2008

(...) Ihren Ärger über die Belästigung von Verbrauchern durch (0)900er Rufnummern kann ich gut nachvollziehen. Allerdings ist für die Kontrolle von Missbrauch nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die Bundesnetzagentur als Bundesaufsichtsbehörde mit der entsprechenden Aufsichtsfunktion zuständig. Sie können auf der Homepage der BNA unter der Rubrik „Verbraucherservice Telekommunikation“ die entsprechende Telefonnummer zur Kontrolle eingeben. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 12.03.2008

(...) zu 2.b) Verschlossen ist ein Behältnis dann, wenn es durch ein Schloss verriegelt oder anderweitig blockiert ist, z.B. eingeschweißt. Beim Führen mit berechtigtem Interesse wird ein verschlossenes Behältnis für die angesprochenen Messer jedoch nicht verlangt. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 12.03.2008

(...) Ausnahmen gibt es für die Berufsausübung, die Brauchtumspflege, den Sport oder die Nutzung des Messers einem allgemein anerkannten Zweck dient. Das offene Mitführen eines Messers mit einer Klingenlänge von 25 cm ist für das Wandern nicht notwendig und nicht üblich. Deshalb ist das Mitführen eines solchen Messers beim Wandern kein sozial adäquater Zweck. (...)

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