Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian M. • 12.04.2008
Antwort von Günter Krings CDU • 21.04.2008 (...) Sie gestatten mir, Ihre Fragen zusammen zu beantworten. Die große Koalition hat reagiert und gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Linken ein Gesetz zur Durchsetzung von Rechten am geistigen Eigentum (16/8783) beschlossen, welches bei Erstabmahnungen in einfach gelagerten Fällen eine Deckelung der Anwaltsgebühren in Höhe von 100 Euro vorsieht. Ihr Anliegen haben wir daher erfolgreich umgesetzt! (...)
Frage von Karl-Jürgen H. • 12.04.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 21.04.2008 (...) nach meiner Auffassung muss für die Sucht- und Drogenpolitik in Deutschland mehr berücksichtigt werden als allein ökonomische Betrachtungsweisen. Eine wichtige Rolle spielen auch die historischen, kulturellen, rechtlichen und ethischen Aspekte unserer Gesellschaft. (...)
Frage von René B. • 11.04.2008
Antwort von Günter Krings CDU • 21.04.2008 (...) Ich persönlich halte nichts von einer Kulturflatrate, weil sie nicht Kreativität fördert, sondern Kreativität behindert, im schlechtesten Fall verhindert. Unabhängig davon, daß eine technische Umsetzung einer derartigen Flatrate außerhalb meines Vorstellungsvermögen liegt, führt dies lediglich zu neuen Ungerechtigkeiten. (...)
Frage von Thomas K. • 11.04.2008
Antwort von Monika Griefahn SPD • 24.04.2008 (...) Ich bezweifle, dass feststehende Messer genauso gut verdeckt getragen und benutzt werden können wie Einhandmesser. Einhandmesser sind schneller und überraschender einsetzbar als feststehende Messer. (...)
Frage von Jürgen H. • 11.04.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 28.04.2008 (...) die Eingliederung von Flüchtlingen aus der ehemaligen DDR war keine primäre oder alleinige Aufgabe des Bundesministeriums des Innern. Die Eingliederung stellte eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar, was z. B. (...)
Frage von Jan N. • 11.04.2008
Antwort ausstehend von Thomas Oppermann SPD