Frage von Mark P. • 16.04.2008
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 17.04.2008
(...) 3. Einhandmesser sind schneller einsatzbereit als normale Taschenmesser und stellen somit ein hohes Droh- und Gefährdungspotential dar. (...)
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Frage von Frank L. • 16.04.2008
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 17.04.2008
Sehr geehrter Herr Lauer,
selbstverständlich dürfen Sie das Einhandmesser mit sich führen, allerdings in einem verschlossenen Behältnis, denn so schreibt es §42a Waffengesetz vor.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Anton G. • 16.04.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.04.2008
(...) Wie ich bereits bei anderen Fragen zum neuen Waffenrecht erläutert habe, obliegt der Vollzug dieses Führensverbotes den Polizeien und Ordnungsbehörden der Länder. Deshalb möchte ich auch Sie um Verständnis bitten, dass es nicht meines Amtes ist, für spezielle Einzelfälle allgemeinverbindliche Auslegungshinweise zu geben. (...)
Frage von Alf S. • 16.04.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 05.05.2008
Sehr geehrter Herr Säuberlich,
ich ergänze meine Antwort auf Ihre Zuschrift.
Frage von Thomas M. • 15.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.04.2008
(...) auch die Bundesbeamten haben ein Recht, auf eine angemessene Anhebung ihrer Bezüge. Die Beratungen haben bereits begonnen. (...)
Frage von Gabi U. • 15.04.2008
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 16.06.2008
(...) Sie fragen in Ihre Email, weshalb in Ihrem Pass „deutsch“ und nicht „Bundesrepublik Deutschland“ steht. Das Adjektiv „deutsch“ bezieht sich auf das Substantiv „Staatsangehörigkeit“. Das heißt: Sie haben die „deutsche Staatsangehörigkeit“ und sind somit Staatsbürgerin der Bundesrepublik Deutschland. (...)