![Lennard Oehl Portrait von Lennard Oehl](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/profil-kopie.png?itok=q-RrbQII)
Da ich kein Experte in Asylrecht und speziell im komplizierten Fall von Julian Assange bin, würde ich dies den Experten in meiner Fraktion überlassen.
Da ich kein Experte in Asylrecht und speziell im komplizierten Fall von Julian Assange bin, würde ich dies den Experten in meiner Fraktion überlassen.
Die Anrechnung hängt damit zusammen, dass das Arbeitslosengeld zum einen eine staatliche Leistung ist und zum anderen die Vermittlung in Ausbildung und Arbeit Vorrang vor den Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit hat
wir Grüne fordern weder in unserem Grundsatzprogramm noch im Bundestagswahlprogramm eine Zuckersteuer. Auch im Koalitionsvertrag sprechen wir uns für keine Zuckersteuer aus.
Die Nennung eines genauen Zeitplans ist jedoch - in Anbetracht der Herausforderungen der Corona-Pandemie - aktuell noch nicht möglich.
Die Polizei hat die Verhältnismäßigkeit eben genau nicht an der inhaltlichen Bewertung festzumachen, sondern diesen Grundsatz gleichförmig anzuwenden.
Mit vier Landtagswahlen allein in diesem Jahr können sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat in den nächsten Monaten zudem maßgeblich ändern.