Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Recht

Frage von Ralf E. • 24.08.2008

Sehr geehrter Herr Hennrich, Sie kennen als Nürtinger sicherlich auch die Verkehrssituation in unserem Ballungsraum bestens.

Antwort von Michael Hennrich

CDU • 01.09.2008

(...) Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund der Sicherheitsgefährdung von Radfahrern die Benutzungspflicht von ordnungsgemäß gekennzeichneten Radwegen beibehalten werden muss. Im Einzelfall ist dann vor Ort zu beurteilen, ob die Ausweisung eines Radweges notwendig ist und ob der bauliche Zustand dem eines Radweges entspricht. (...)

Frage von Jürgen H. • 23.08.2008

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, gestern hörte ich Sie im Radio über den Fall Chodorkowski sprechen, sehr engagiert, deutlich und kritisch. Sie empfahlen der Regierung Merkel, der russischen Regierung ihre Besorgnis zum Ausdruck zu bringen.

Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

FDP

Frage von Franz G. • 22.08.2008

Sehr geehrter Herr Mandatsträger Wiefelspütz, Artikelauszug aus unserer Tageszeitung vom 22.Aug. 08: Lone Star (fette Überschrift) Der US-Finanzinvestor Lone Star ist auf Geschäfte wie den Kauf der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB spezialisiert.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 23.08.2008

Sehr geehrter Herr Gausling,

ich bin mit dem Vorgang, den Sie ansprechen, als Abgeordneter nicht befaßt. Wenden Sie sich bitte an einen Finanz- oder Haushaltspolitiker Ihres Vertrauens oder direkt an das Bundesfinanzministerium.

Frage von Andreas P. • 22.08.2008

Sehr geehrter Herr Edathy, seit 2001 stehen Frauen in der Bundeswehr alle Laufbahnen offen.

Antwort von Sebastian Edathy

SPD • 26.08.2008

(...) Ich persönlich halte die Wehrpflicht für eine sinnvolle Einrichtung. Freilich muss sichergestellt werden, dass diese Zeit sinnvoll ausgefüllt wird und Wehrgerechtigkeit herrscht. (...)

Frage von Mark P. • 22.08.2008

Sehr geehrte Frau Zypries, in Ihrer Antwort vom 07.08.08 stellen Sie fest, dass der unbestimmte Rechtsbegriff „anerkannter Zweck“ seine Ausgestaltung erst durch die Praxis erfahren wird.

Antwort von Brigitte Zypries

SPD • 18.02.2009

Sehr geehrter Herr Padberg,

Frage von Mark P. • 22.08.2008

Sehr geehrter Herr Göbel, Sie behaupten in Ihren Antworten zum WaffG immer wieder, dass die Ausnahmen ausreichend fixiert sind und die Bedeutung des Gesetztes eindeutig ist.

Antwort von Ralf Göbel

CDU • 10.09.2008

Sehr geehrter Herr Padberg,

Primäre Reiter

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