Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 26.09.2008

(...) Die entscheidende Frage, die für die Möglichkeit eines früheren PensionszeitpunktPensionszeitpunktesuss, ist, ob die Belastungen im Zollvollzugsdienst die von Ihnen geforderte Sonderbehandlung begründen können. Hier ist die Verwendungsbreite, die die Zollverwaltung bietet, ein entscheidender Aspekt. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 08.09.2008

(...) Außerdem wurde im Einigungsvertrag sowohl die Verfassungsänderung der Präambel als auch des Artikels 146 beschlossen. Artikel 146 wurde daraufhin geändert, dass die Deutschen in den zur Bundesrepublik Deutschland gehörenden Ländern in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet haben und dass das Grundgesetz damit für das gesamte deutsche Volk gilt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.09.2008

(...) Insbesondere konnte ich meine Kollegen davon überzeugen, die Weitergabe von Adressdaten für Werbezwecke künftig von der Einwilligung der Betroffenen abhängig zu machen. Ein generelles Verbot des Handels mit personenbezogenen Daten ist hingegen nicht beabsichtigt. (...)

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