Frage von Annika H. • 30.10.2008
Antwort ausstehend von Dagmar Roth-Behrendt SPD
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf B. • 29.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.10.2008
Sehr geehrter Herr Bernstein,
Frage von Anneliese B. • 28.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 02.11.2008
(...) die Bundeskanzlerin mag Recht oder Unrecht haben. Kein Mitglied der Bundesregierung ist freilich ein "von der Industrie vorgespanntes Sprachorgan". (...)
Frage von Siegfried J. • 27.10.2008
Antwort von Frank Spieth DIE LINKE • 13.11.2008
(...) Dabei handelt es sich um den Antrag: "Telemediengesetz verbessern - Datenschutz und Verbraucherechte stärken" mit der Drucksachennummer 16/6772 ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/067/1606772.pdf ). Es ging uns darum, eine Neuvorlage des völlig unzureichenden Telemediengesetzes der Bundesregierung, welches am 1. März 2007 in Kraft getreten war, zu erreichen. (...)
Frage von Tobias K. • 27.10.2008
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 03.11.2008
(...) Die Fraktion DIE LINKE. hat bereits im April dieses Jahres einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der sich differenziert mit dem Problem des Vorbehalts gegen die UN-Kinderrechtskonvention auseinandersetzt (16/8885). Darin fordert die Fraktion einerseits, den asyl- bzw. (...)
Frage von Tobias K. • 27.10.2008
Antwort von Silke Stokar von Neuforn Bündnis 90/Die Grünen • 20.11.2008
(...) Wir haben den Bundestagsantrag "Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umsetzen -- Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen" (Drucksache 16/1064) gestellt. Wir haben hierzu die Große Anfrage "Rücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention" (Drucksache 16/6076) gestellt und nach Ablauf von 10 Sitzungswochen eine außerordentliche Debatte im Plenum initiiert. (...)