Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Pries
Antwort von Christoph Pries
SPD
• 13.02.2009

(...) Die Konsumenten von Kinderpornographie sind aus diesem Grund immer auch Mittäter. Der Kampf gegen Kinderpornografie und gegen Kindesmissbrauch muss daher auf unterschiedlichen Ebenen und mit allen – rechtsstaatlichen - Mitteln geführt werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 12.02.2009

(...) selbstverständlich sind wir gegen die Sperrung der Bankenaufsicht. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen die gesamten Schulden bezahlen und dann nicht einmal informiert werden? (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2009

(...) Deshalb finde ich es richtig, dass die Immunität von Frau Winter aufgehoben wurde und sie sich für ihre gefährlichen Reden vor Gericht verantworten musste. Bei der Bezeichnung Mohammeds als Kinderschänder ging es ihr offensichtlich mehr um Provokation und Verletzung als um Kindesmissbruch, der in der heutigen Welt tatsächlich ein Problem ist. (...)

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