Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 06.03.2009

(...) Die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.03.2009

(...) die Schaffung breitbandiger Internetzugänge ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Deshalb hat sie auch erst kürzlich eine Initiative gestartet, um unter anderem die Übertragungskanäle, die durch die Digitalisierung des Fernsehens frei werden, zum Ausbau der Internetversorgung zu nutzen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 30.06.2009

(...) Durch Artikel 1 des 3. Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR vom 21.8.2007 wurde die besondere Zuwendung für Haftopfer (SED-Opferpension bzw. Ehrenpension) mit § 17 a StrRehaG neu in das StrRehaG eingeführt. (...)

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