Frage von Wolfgang K. • 21.04.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 21.04.2009
Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms FDP
Frage von Martina G. • 21.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 08.05.2009
(...) Wir sollten unter guten Demokraten nicht alle Meinungsverschiedenheiten so hochstilisieren. Mit Zensur im Sinne des Grundgesetzes hat das Thema Internetfilter nichts zu tun. (...)
Frage von Hermann B. • 20.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 24.04.2009
(...) Aus meiner Sicht spricht der Zusammenhang zweier Gründe jedoch dagegen, die spezifische Maßnahme des Internetfilters auf das Problem der Holocaustleugnung auszuweiten: - Die Leugnung des Holocaust ist strafbar, u.a. (...)
Frage von Nils I. • 20.04.2009
Antwort von Carsten Müller CDU • 24.04.2009
(...) Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes zufolge sind 20 Prozent der Nutzer kinderpornografischer Angebote harte Pädokriminelle, 80 Prozent dagegen Gelegenheitssurfer, die allerdings durch den zunehmenden Konsum kinderpornografischen Materials immer tiefer in die Szene hineingeraten. Zugangssperren treffen die Anbieter der Kinderpornografie letztendlich doch sehr empfindlich, weil sie dadurch tatsächlich Geld verlieren. Der benötigte Zeitaufwand für den Aufbau immer neuer Seiten stört den verbreiteten Aufbau organisierter Internetkriminalität. (...)
Frage von Folkard B. • 19.04.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 19.04.2009
Sehr geehrter Herr Bremer,
ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB