Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael D. • 28.04.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 22.05.2009 (...) Die Diskussionen dazu laufen noch. Ich persönlich denke, dass man mit schnell ausgesprochenen Verboten (Paintball etc) nicht viel erreicht. Es kommt in erster Linie auf die Durchsetzung der schon bestehenden Gesetze an und die Schließung etwaiger Gesetzeslücken. (...)
Frage von Roland K. • 28.04.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.05.2009 (...) Ihre Nachfrage zu Verdachtskündigungen betrifft jetzt das klassische Arbeits- und Arbeitsprozessrecht, für das mein Kollege Olaf Scholz zuständig ist. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu wenden (Wilhelmstr. (...)
Frage von Dirk W. • 27.04.2009
Antwort ausstehend von Thomas Felskowsky CDU Frage von Dirk W. • 27.04.2009
Antwort ausstehend von Jana Schiedek SPD Frage von Dirk W. • 27.04.2009
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 28.04.2009 (...) Dass wir vor dem Missbrauch von Glasflaschen schützen müssen, war nicht von Anfang an meine Überzeugung. (...) Wer jetzt einwendet, mit einem Glasflaschenverbot werde nur an den Symptomen, nämlich den zunehmenden Körperverletzungen per Glasflaschen, gearbeitet, nicht aber an den Ursachen der Gewalt, hat nicht Unrecht. (...)
Frage von Camillo M. • 27.04.2009
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD