Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 22.05.2009

(...) Die Diskussionen dazu laufen noch. Ich persönlich denke, dass man mit schnell ausgesprochenen Verboten (Paintball etc) nicht viel erreicht. Es kommt in erster Linie auf die Durchsetzung der schon bestehenden Gesetze an und die Schließung etwaiger Gesetzeslücken. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 07.05.2009

(...) Ihre Nachfrage zu Verdachtskündigungen betrifft jetzt das klassische Arbeits- und Arbeitsprozessrecht, für das mein Kollege Olaf Scholz zuständig ist. Daher möchte ich Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu wenden (Wilhelmstr. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.04.2009

(...) Dass wir vor dem Missbrauch von Glasflaschen schützen müssen, war nicht von Anfang an meine Überzeugung. (...) Wer jetzt einwendet, mit einem Glasflaschenverbot werde nur an den Symptomen, nämlich den zunehmenden Körperverletzungen per Glasflaschen, gearbeitet, nicht aber an den Ursachen der Gewalt, hat nicht Unrecht. (...)

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