Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ingo R. • 09.05.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 26.06.2009 (...) Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangsläufig verbotswürdig. Die CDU/CSU-Fraktion spricht sich daher für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele aus. Das bedeutet, dass wir uns nun intensiv mit diesem Thema befassen, um eine Lösung zu finden, die möglichst für alle beteiligten Gruppen vertretbar ist. (...)
Frage von Ingo R. • 09.05.2009
Antwort von Ursula Eid Bündnis 90/Die Grünen • 14.05.2009 (...) Es drängt sich bei dem Vorschlag für ein Verbot von Paint-Ball-Spielen vielmehr der Verdacht auf, dass die Bundesregierung und die Mehrheit der Bundesländer von dem eigentlichen Problem ablenken wollen: der notwendigen tiefgreifenden Reform des Waffenrechts. (...)
Frage von Ingo R. • 09.05.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 25.05.2009 (...) Zugleich bin ich aber der Meinung, dass nicht alles, was als wenig sinnvoll angesehen wird, auch unbedingt verboten werden muss, zumal Paintball-Waffen keine Tatwaffen sind. In diesem Sinne habe ich mich auch in meiner Fraktion positioniert. (...)
Frage von Jens S. • 09.05.2009
Antwort von Peter Bleser CDU • 27.05.2009 (...) Entscheidend ist sicher auch, mit welcher Intension Menschen Paintball spielen. Ich gehe leider davon aus, dass genügend Gruppen existieren, die Paintball wegen der "Waffe" ausüben, auch wenn das Wort im Paintball-Sport verpönt ist, und das Abschießen und Verletzen von Menschen simulieren. (...)
Frage von Michael S. • 09.05.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.06.2009 (...) Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass Kinderpornografie dort geduldet würde. Im Gegenteil sind die öffentlichen Einrichtungen gehalten, von sich aus Maßnahmen zu ergreifen, um die Kinderpornografie in ihren Netzen zu unterbinden . (...)
Frage von Michael S. • 09.05.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 03.06.2009 (...) Sie sprechen in Ihrer Frage zudem die derzeit laufende Petition „Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009“ an und werfen der Politik vor, sich über die Sorgen der zeichnenden Bürger hinweg zu setzen. Dies ist keinesfalls so, da das Thema der Petition ja derzeit im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Technologie im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens diskutiert wird. (...)