Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 15.06.2009

(...) Zu Beginn dieses Jahres stellte sich dann heraus, dass die DNA-Spur von einer Person stammt, die in dem Betrieb angestellt ist, das die zur kriminalistischen Bestimmung der mikrobiologischen Spuren benötigten Wattestäbchen herstellt. Einige Tage später räumte die Firma ein, dass einigen Wattestäbchen-Lieferungen an Polizeibehörden Zertifikate beigelegt wurden, wonach die kriminalistischen Werkzeuge, sprich Wattestäbchen, frei von DNA-Spuren seien. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.05.2009

(...) Sie haben Recht, die peinliche Affäre um die falschen DNA-Spuren des Phantoms von Heilbronn ist mehr als ärgerlich. Jahrelang sind Heerscharen von Polizisten in mehreren Staaten und mehreren Bundesländern einer nicht existierenden Person hinterher gejagt. (...)

Portrait von Harald Leibrecht
Antwort von Harald Leibrecht
FDP
• 14.05.2009

(...) Nach vielfachen Protesten, unter anderem seitens der FDP, hat nun offenbar auch endlich die Große Koalition die Sinnlosigkeit ihres Vorschlags eingesehen und ihren ursprünglichen Paintball-Verbotsplan wieder zurückgezogen. Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik gewesen, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 03.06.2009

(...) Vor dem Hintergrund, eine praxistaugliche Lösung herbeizuführen, denke ich, dass durch den erschwerten Zugang Unbefugter zu Schusswaffen sowie durch verbesserte Kontrollmöglichkeiten, bei gleichzeitiger Wahrung der Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf die Rechte von Schützen und Jägern, künftig mehr Sicherheiten geschaffen werden können. Auch Schützen und Jäger sollten ein Interesse daran haben, dass Maßnahmen dafür ergriffen werden, dass Vorschriften eingehalten werden und "schwarzen Schafen" entgegengewirkt wird. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 18.05.2009

(...) Für mich gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder beim Paintball werden die Tötung oder Verletzung von Mitspielern simuliert. Dann wäre dieser ‚Sport’ jedenfalls verbotswürdig und sollte auch verbotsfähig sein. (...)

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