Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 14.05.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 15.06.2009 (...) Zu Beginn dieses Jahres stellte sich dann heraus, dass die DNA-Spur von einer Person stammt, die in dem Betrieb angestellt ist, das die zur kriminalistischen Bestimmung der mikrobiologischen Spuren benötigten Wattestäbchen herstellt. Einige Tage später räumte die Firma ein, dass einigen Wattestäbchen-Lieferungen an Polizeibehörden Zertifikate beigelegt wurden, wonach die kriminalistischen Werkzeuge, sprich Wattestäbchen, frei von DNA-Spuren seien. (...)
Frage von Michael B. • 14.05.2009
Antwort von Wolfgang Wieland Bündnis 90/Die Grünen • 14.05.2009 (...) Sie haben Recht, die peinliche Affäre um die falschen DNA-Spuren des Phantoms von Heilbronn ist mehr als ärgerlich. Jahrelang sind Heerscharen von Polizisten in mehreren Staaten und mehreren Bundesländern einer nicht existierenden Person hinterher gejagt. (...)
Frage von Dennis J. • 14.05.2009
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU Frage von Alexander S. • 14.05.2009
Antwort von Harald Leibrecht FDP • 14.05.2009 (...) Nach vielfachen Protesten, unter anderem seitens der FDP, hat nun offenbar auch endlich die Große Koalition die Sinnlosigkeit ihres Vorschlags eingesehen und ihren ursprünglichen Paintball-Verbotsplan wieder zurückgezogen. Ein solches Verbot wäre wieder einmal ein Paradebeispiel für wirkungslose Symbolpolitik gewesen, wie sie bei CDU/CSU und SPD leider an der Tagesordnung ist. (...)
Frage von Finn G. • 14.05.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 03.06.2009 (...) Vor dem Hintergrund, eine praxistaugliche Lösung herbeizuführen, denke ich, dass durch den erschwerten Zugang Unbefugter zu Schusswaffen sowie durch verbesserte Kontrollmöglichkeiten, bei gleichzeitiger Wahrung der Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf die Rechte von Schützen und Jägern, künftig mehr Sicherheiten geschaffen werden können. Auch Schützen und Jäger sollten ein Interesse daran haben, dass Maßnahmen dafür ergriffen werden, dass Vorschriften eingehalten werden und "schwarzen Schafen" entgegengewirkt wird. (...)
Frage von Christian G. • 14.05.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 18.05.2009 (...) Für mich gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder beim Paintball werden die Tötung oder Verletzung von Mitspielern simuliert. Dann wäre dieser ‚Sport’ jedenfalls verbotswürdig und sollte auch verbotsfähig sein. (...)