Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philip J. • 12.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 02.07.2009 (...) Zu Ihrem Vorwurf, die Bundesregierung unterstütze ein bestimmtes "Vermarktungsmodell" der Musikindustrie: Ich bin der festen Überzeugung, dass vor allem die Kreativen von ihrer künstlerischen Leistung profitieren sollen und nicht andere, die diese Leistungen ohne Erlaubnis verwerten. Ich kann nicht nachvollziehen, warum dies nicht auch für den Verkauf von Musik gelten soll, sei es auf Tonträgern oder sei es online. (...)
Frage von Michael T. • 12.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.07.2009 (...) Ich halte die Kontrolle unserer deutschen Nachrichtendienste für angemessen und ausreichend. Ich kenne weltweit keinen Staat, der seine Nachrichtendienste so umfassend kontrolliert, wie wir das tun. (...)
Frage von Brigitte K. • 12.06.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 29.06.2009 (...) 2. Eine Ausweitung der Sperren sind klar abzulehnen und auch nicht im Sinne des vorliegenden Gesetzesentwurfs. (...)
Frage von Alexander T. • 11.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.06.2009 (...) ich habe mich zu dem Beschluß der Innenministerkonferenz bei abgeordnetenwatch mehrfach geäußert. Lesen Sie bitte diese Stellungnahmen. (...)
Frage von Hendrik B. • 11.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 12.06.2009 (...) Für die vielfach geäußerten Befürchtungen, Access-Blocking könnte auf andere Inhalte ausgedehnt werden, habe ich Verständnis. Alle Überlegungen, die Zugangssperren auf andere Inhalte auszuweiten, lehne ich jedoch ganz klar ab! Den Wortlaut des Gesetzentwurfes habe ich insofern als ausreichend deutlich empfunden. (...)
Frage von Magnar H. • 11.06.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 26.06.2009 Sehr geehrter Herr Hirschberger,