Frage von Gudrun R. • 12.07.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel K. • 12.07.2009
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 14.07.2009
(...) Unter Berücksichtigung dieser historisch-ethischen und juristischen Gründe halten wir eine pauschale Aufhebung von Verurteilungen wegen „Kriegsverrats“ nunmehr für geboten. (...)
Frage von Robin H. • 11.07.2009
Antwort ausstehend von Bernd Heynemann CDU
Frage von Andreas H. • 11.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 23.07.2009
(...) Die Bekämpfung von Hass im Internet beschränkt sich selbstverständlich nicht allein auf die Bekämpfung rechtsextremistischer Internetseiten, sondern umfasst die Bekämpfung jeglicher Form von Hasspropaganda im Internet. So gelten die auf der Konferenz gegen Hass Im Internet am 9. (...)
Frage von Björn B. • 11.07.2009
Antwort von Andreas Dressel SPD • 21.07.2009
Sehr geehrter Herr Blunck,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Frage von Martin B. • 10.07.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 16.07.2009
(...) Ihre Sorge, dass die Kamera "Verwender" aus dem Ausland anlocken könnte, teile ich hingegen nicht. Bei aller berechtigen Kritik an manchen Überwachungsmaßnahmen, sollten wir uns hüten, paranoid zu werden. Ich glaube zwar, dass unser schönes Hamm als Natur-, Kultur- und Industrielandschaft Touristen aus aller Welt anzieht; der Nachrichtenwert der Fotos der beiden Blitzer sollte aber gering sein. (...)