Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. • 06.08.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.08.2009 (...) zunächst bleibt zu hoffen, dass der Prozess zur Aufklärung und nicht zum Gegenteil beitragen wird. Sie haben aber völlig Recht, wenn er wegen Korruption verurteilt wird, muss es auch die andere Seite geben. Sicherlich ahnen wir beide, um wen es sich handeln könnte. (...)
Frage von Volker H. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen Frage von Volker H. • 06.08.2009
Antwort von Kersten Steinke DIE LINKE • 18.08.2009 (...) Leider kann ich Ihre Frage nicht beantworten, dann wäre der Fall ja auch gelöst. Es sind noch so viele Fragen zu den Spenden an die Union aus der Waffenindustrie unbeantwortet, dass dies auf juristischem Weg umgehend aufgeklärt werden muss. Angesichts der bayerischen Spezl-Wirtschaft ist aber zu befürchten, dass der Prozessbeginn hinter den Bundestagswahltermin verschoben wird. (...)
Frage von Hans Jürgen W. • 05.08.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 08.09.2009 (...) Die Zahl von 550.000 bis 600.000 „Mietnomaden“ im Jahr 2007 scheint mir sehr zweifelhaft. In der polizeilichen Kriminalstatistik des Jahres 2007 sind gerade einmal 9.360 Fälle des „Einmietbetruges“ erfasst, was übrigens ein Minus von 24 Prozent im Vergleich zum Jahr 2004 bedeutet. (...)
Frage von Ronald H. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Roswitha Schier CDU Frage von Pierre P. • 05.08.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 17.08.2009 (...) Einem generellen Herstellungs- und Verbreitungsverbot von sog. Killerspiele stehe ich skeptisch gegenüber, weil damit auch eine Einschränkung der Freiheiten von Erwachsenen verbunden wäre. (...)