Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 11.10.2009
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 08.11.2009 (...) Die Polizei darf öffePolizeizugängliche Orte mittels Bildübertragung und -Aufzeichnung offen beobachten, soweit an diesen Orten wiederholt Straftaten begangen worden sind und Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort auch künftig mit der Begehung von Straftaten zu rechnen ist, § 8 Absatz 4 PolDVG. Die Lagebeurteilung erfolgt jeweils nach pflichtgemäßem Ermessen und im Einzelfall. (...)
Frage von Nils E. • 11.10.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Josef M. • 09.10.2009
Antwort von Charlotte Michel-Biegel Bündnis 90/Die Grünen • 13.10.2009 (...) Meiner Meinung nach haben wir hier eine Verpflichtung übernommen, die u.U. auch Einsätze im Ausland (mit UN-Mandat) beinhaltet. Gleiches gilt natürlich für die militärische Zusammenarbeit auf unserem Boden. (...)
Frage von Werner K. • 07.10.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Wido G. • 07.10.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 08.10.2009 Sehr geehrter Herr Günther,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Samuel B. • 06.10.2009
Antwort von Alois Karl CSU • 19.01.2010 (...) Aus meiner Sicht ist Ultimate Fighting in einem Grenzbereich zwischen Sport und Gewalt angesiedelt. Sollte ich mit der Frage befasst sein, im Bundestag über ein Verbot von Ultimate Fighting abzustimmen, werde ich mich intensiv mit dem Thema auseinander setzen und den damit verbundenen Abwägungsprozess vornehmen. (...)
