Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 19.03.2010
Antwort von Horst Engel FDP • 30.03.2010 (...) Der persönliche Einsatz von Tutoren und Ausbildern sowie die Übernahme besonderer Verantwortung gegenüber jüngeren Kollegen stellt ein wichtiges Standbein der modernen Polizeiausbildung dar. Dies muss besonders gewürdigt und angemessen ausgeglichen werden. (...)
Frage von Ludger A. R. • 18.03.2010
Antwort von Gisela Piltz FDP • 13.04.2010 (...) Bei ihren Schlussfolgerungen wird die FDP-Bundestagsfraktion sich strikt davon leiten lassen, dass weder eine anlasslose Überwachung der elektronischen Kommunikation noch Internetsperren verhältnismäßige Maßnahmen sind, um Kinder vor Missbrauch und Gewalt zu schützen. (...)
Frage von Paul W. • 18.03.2010
Antwort von Peter Tauber CDU • 26.03.2010 (...) Ich möchte darauf hinweisen, dass seit meiner Wahl in den Bundestag erst ein halbes Jahr vergangen ist und viele der Projekte und Vorhaben gerade angesichts der angespannten Haushaltslage einen längeren Realisierungszeitraum benötigen werden. (...)
Frage von Pim H. • 18.03.2010
Antwort von Jan Korte DIE LINKE • 12.04.2010 (...) Dies begründete sich aus der Ablehnung der Unionsfraktion DIE LINKE als Miteinreicherin zu akzeptieren. Schließlich, und so haben Sie es ja auch vollkommen richtig festgestellt, ging die Initiative für die Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter von der LINKEN im Bundestag aus. Über drei Jahre haben wir für die Rehabilitierung derjenigen gekämpft, die unter der Hitlerdiktatur als Kriegsverräter zum Tode verurteilt und tausendfach hingerichtet wurden. (...)
Frage von Heinz-Georg G. • 15.03.2010
Antwort von Manfred Grund CDU • 16.03.2010 (...) Der junge Jäger würde im anderen Fall mit kleinkalibrigen Waffen das Ziel der Waffennutzung nicht erreichen können. Es gehört zum Waidhandwerk, dem Tier keinen unnötigen Schmerz zuzufügen. (...)
Frage von Eike F. • 15.03.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 07.05.2010 (...) Auf die Einführung eines Grenzwertes für Cannabis im Straßenverkehr hat der Gesetzgeber bisher bewusst verzichtet, da er davon ausgeht, dass die bestehende Fassung des §24a Abs. (...) Zudem existieren bis heute keine zuverlässigen Gefahrengrenzwerte. (...)