Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Engel
Antwort von Horst Engel
FDP
• 30.03.2010

(...) Der persönliche Einsatz von Tutoren und Ausbildern sowie die Übernahme besonderer Verantwortung gegenüber jüngeren Kollegen stellt ein wichtiges Standbein der modernen Polizeiausbildung dar. Dies muss besonders gewürdigt und angemessen ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 13.04.2010

(...) Bei ihren Schlussfolgerungen wird die FDP-Bundestagsfraktion sich strikt davon leiten lassen, dass weder eine anlasslose Überwachung der elektronischen Kommunikation noch Internetsperren verhältnismäßige Maßnahmen sind, um Kinder vor Missbrauch und Gewalt zu schützen. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 26.03.2010

(...) Ich möchte darauf hinweisen, dass seit meiner Wahl in den Bundestag erst ein halbes Jahr vergangen ist und viele der Projekte und Vorhaben gerade angesichts der angespannten Haushaltslage einen längeren Realisierungszeitraum benötigen werden. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 12.04.2010

(...) Dies begründete sich aus der Ablehnung der Unionsfraktion DIE LINKE als Miteinreicherin zu akzeptieren. Schließlich, und so haben Sie es ja auch vollkommen richtig festgestellt, ging die Initiative für die Rehabilitierung sogenannter Kriegsverräter von der LINKEN im Bundestag aus. Über drei Jahre haben wir für die Rehabilitierung derjenigen gekämpft, die unter der Hitlerdiktatur als Kriegsverräter zum Tode verurteilt und tausendfach hingerichtet wurden. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 16.03.2010

(...) Der junge Jäger würde im anderen Fall mit kleinkalibrigen Waffen das Ziel der Waffennutzung nicht erreichen können. Es gehört zum Waidhandwerk, dem Tier keinen unnötigen Schmerz zuzufügen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 07.05.2010

(...) Auf die Einführung eines Grenzwertes für Cannabis im Straßenverkehr hat der Gesetzgeber bisher bewusst verzichtet, da er davon ausgeht, dass die bestehende Fassung des §24a Abs. (...) Zudem existieren bis heute keine zuverlässigen Gefahrengrenzwerte. (...)

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