Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer A. • 07.04.2010
Antwort von Sascha Jügel DIE LINKE • 30.04.2010 (...) Meinen Worten können Sie entnehmen, dass ich weder dem Breitensport Sportschießen (eine wichtige olympische Disziplin) noch dem Jagdbrauchtum den Kampf angesagt habe und auch nicht werde. Sportschützen und Jäger unterliegen strengen Richtlinien, Gesetzen und regelmäßigen Sach- und Fachkundenachweisen, weshalb ich von diesem Personenkreis aus auch keine reale Gefahr für Leib und Leben sehe. (...)
Frage von Andreas K. • 07.04.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 20.06.2010 (...) Zur wirksamen Korruptionsbekämpfung bedarf es geeigneter Maßnahmen sowohl auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Die von Ihnen erwähnte VN-Konvention gegen Korruption leistet dafür einen wichtigen Beitrag. Erlauben sie mir jedoch den Hinweis, dass der Großteil der Maßnahmen, die die Konvention vorsieht, bereits im deutschen Strafrecht enthalten ist. (...)
Frage von Juergen I. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Sie verstehen sicherlich, dass es nicht sinnvoll ist, wenn ich alles zehnmal wiederholen muss. Bitte sehen Sie es mir daher nach, wenn ich der Vereinfachung halber auf bereits erfolgte Beantwortungen hinweise, z.B. auf die folgende: (...)
Frage von Franz L. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Wenn z.B. täglich 1% dieser Seiten via Benachrichtigung zu löschen versucht wird und dies dann zu 100% gelingt, wären immer noch 99% online. Es bliebe also noch genügend Raum für schnelles (einstweiliges) Access-Blocking von Deutschland aus. (...)
Frage von Rene H. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Merken Sie was? Finden Sie nicht, es sollte zunächst moralischer Konsens sein, alle Möglichkeiten gegen Kinderpornographie auszuschöpfen, bevor hypothetische Behörden-Missbräuche in den Vordergrund gestellt werden? (...)
Frage von Frank T. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Thema Kosten: Herstellung, Verbreitung und Konsum von KinderpornographiKinderpornographierong>schweres Verbrechen, dass alle rechtsstaatlichen Mittel zu deren Eindämmung auszuschöpfen sind. Hierfür sind - das sollte moralischer Konsens sein - selbst aufwändige Ansätze von womöglich geringer Durchschlagskraft grundsätzlich zu bejahen. (...)