Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank J. • 08.04.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 13.06.2010 (...) Die Fraktion DIE LINKE tritt ein für eine staatliche Regulierung des Cannabismarktes nach dem Vorbild der Niederlande und unter Gewährleistung des Jugendschutzes. Die Fraktion DIE LINKE kämpft außerdem dafür, dass Cannabis bei bestimmten Krankheiten, bei denen es keine therapeutische Alternative gibt, als Arzneimittel zugelassen wird. (...)
Frage von Peter R. • 07.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 08.04.2010 (...) Viele Kinderpornographie-Suchende verfügen nicht über ausreichende Kenntnisse oder kriminelle Energie, um eine Sperre zu umgehen. Der „Gelegenheitspädophile“ wird hier seinen Versuch abbrechen. Dies ist in jedem Fall eine sinnvolle Hürde. (...)
Frage von Michael B. • 07.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 14.04.2010 (...) den Rechtsweg beschreiten. Sollte sich bei der Anwendung des Gesetzes herausstellen, dass das Vorgehen des BKA häufig fehlerhaft wäre, könnte dies in unserem freien Land einer pluralen Öffentlichkeit nicht entgehen, die dies entsprechend kritisieren und der Politik als Handlungsaufforderung dringlich machen könnte. Aber da das Gesetz auf Betreiben der FDP leider noch nicht angewandt wird, sind wir um die praktischen Erfahrungen leider noch reicher geworden. (...)
Frage von Benjamin G. • 07.04.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 22.06.2010 (...) Ihr Vergleich mit Jagd- und Schützenvereinen ist aus meiner Sicht nicht zutreffend. Gerade dort wird der verantwortungsvolle Umgang mit Waffen gelehrt und gepflegt, das exakte Gegenteil zum blutrünstigen Niedermetzeln auf den Computerbildschirmen. (...)
Frage von Ulf K. • 07.04.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 22.06.2010 (...) Ich kann nur hoffen, dass Sie die Beschäftigung mit Killerspielen nicht mit "Räuber und Gendarm"-Spielen von Kindern auf eine Stufe stellen wollen. Bei Killerspielen geht es um extremste Brutalität in mittlerweile fotorealistischer Darstellung, in die die Spieler als Akteure häufig täglich stundenlang eintauchen mit den in der Wissenschaft beschriebenen Folgen. Hier muss der Staat klare Grenzen setzen, auch mit den Mitteln des Strafrechts. (...)
Frage von Rainer A. • 07.04.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Hintz Pro NRW