Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 13.06.2010

(...) Die Fraktion DIE LINKE tritt ein für eine staatliche Regulierung des Cannabismarktes nach dem Vorbild der Niederlande und unter Gewährleistung des Jugendschutzes. Die Fraktion DIE LINKE kämpft außerdem dafür, dass Cannabis bei bestimmten Krankheiten, bei denen es keine therapeutische Alternative gibt, als Arzneimittel zugelassen wird. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 08.04.2010

(...) Viele Kinderpornographie-Suchende verfügen nicht über ausreichende Kenntnisse oder kriminelle Energie, um eine Sperre zu umgehen. Der „Gelegenheitspädophile“ wird hier seinen Versuch abbrechen. Dies ist in jedem Fall eine sinnvolle Hürde. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 14.04.2010

(...) den Rechtsweg beschreiten. Sollte sich bei der Anwendung des Gesetzes herausstellen, dass das Vorgehen des BKA häufig fehlerhaft wäre, könnte dies in unserem freien Land einer pluralen Öffentlichkeit nicht entgehen, die dies entsprechend kritisieren und der Politik als Handlungsaufforderung dringlich machen könnte. Aber da das Gesetz auf Betreiben der FDP leider noch nicht angewandt wird, sind wir um die praktischen Erfahrungen leider noch reicher geworden. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 22.06.2010

(...) Ihr Vergleich mit Jagd- und Schützenvereinen ist aus meiner Sicht nicht zutreffend. Gerade dort wird der verantwortungsvolle Umgang mit Waffen gelehrt und gepflegt, das exakte Gegenteil zum blutrünstigen Niedermetzeln auf den Computerbildschirmen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 22.06.2010

(...) Ich kann nur hoffen, dass Sie die Beschäftigung mit Killerspielen nicht mit "Räuber und Gendarm"-Spielen von Kindern auf eine Stufe stellen wollen. Bei Killerspielen geht es um extremste Brutalität in mittlerweile fotorealistischer Darstellung, in die die Spieler als Akteure häufig täglich stundenlang eintauchen mit den in der Wissenschaft beschriebenen Folgen. Hier muss der Staat klare Grenzen setzen, auch mit den Mitteln des Strafrechts. (...)

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