Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja S. • 12.04.2010
Antwort von Jürgen Hollstein CDU • 13.04.2010 (...) "Kopftuchverbot für NRW-Lehrerinnen in zweiter Instanz bestätigt. Das Kopftuchverbot für Lehrerinnen an nordrhein-westfälischen Schulen ist erstmals von einem Gericht in zweiter Instanz bestätigt worden. Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf wies am Donnerstag (10.04.2008) die Berufung einer türkischen Lehrerin zurück, die mit einer Baskenmütze statt Kopftuch unterrichten will. (...)
Frage von Anja S. • 12.04.2010
Antwort von Ralf Witzel FDP • 22.04.2010 (...) Nein. Mit dem Kopftuchverbot wird die politische, religiöse und weltanschauliche Neutralität der Beamten gegenüber Schülern und Eltern garantiert. (...)
Frage von Anja S. • 12.04.2010
Antwort von Renate Hendricks SPD • 19.04.2010 Ich bin gegen ein generelles Kopftuchverbot für Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen. Jenseits der Frage, ob man für eine striktere Säkularisierung der Schule eintritt, ist die Gleichbehandlung aller Religionsgemeinschaften verfassungsrechtlich geboten. (...)
Frage von Achim F. • 11.04.2010
Antwort von Michael Hartmann SPD • 21.04.2010 (...) - AKW sind nicht sicher. Stetige Vorfälle und Sicherheitslücken zeigen, dass deutsche AKW keinesfalls störungsfrei und zuverlässig laufen. (...)
Frage von Achim F. • 11.04.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 07.06.2010 (...) Durch einen verantwortungsvollen und rationalen Umgang mit der Atomkraft kann, sobald das technologisch möglich ist, erfolgreich und vollständig auf erneuerbare Energie gesetzt werden. Ein späterer Atomausstieg ist, um dieses Ziel zu erreichen, nach aktuellem Stand, ein sinnvoller Schritt. Er versetzt uns in die Lage, zusätzliche Einnahmen aus längeren Laufzeiten in neue Energietechnologien zu investieren, CO_2 Emissionen zu sparen und einen vernünftigen Energiemix zu erreichen. (...)
Frage von Achim F. • 11.04.2010
Antwort ausstehend von Ute Granold CDU