Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Süßmair
Antwort von Alexander Süßmair
DIE LINKE
• 23.08.2010

(...) Frauen waren zudem vor ihrer Flucht oft Opfer sexueller Gewalt oder von Genitalverstümmelungen. Die Bundesrepublik wie die gesamte Europäische Union betreibt gegenüber Asylsuchenden und Flüchtlingen eine rigorose Abschottungspolitik. Der Umgang mit Asylsuchenden und Flüchtlingen, denen es trotzdem gelingt, in die Bundesrepublik zu gelangen, oder die schon lange als Geduldete hier leben, widerspricht humanitären Grundsätzen und internationalen Verträgen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2010

(...) Wir setzen uns weiter für die Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz ein und werden entscheiden, wie wir abstimmen, wenn der Gesetzentwurf vorliegt. Ich halte die Aussetzung der Wehrpflicht und der Musterung, so wie sie jetzt angeblich geplant sind, für richtig. (...)

Portrait von Florian Streibl
Antwort von Florian Streibl
FREIE WÄHLER
• 18.08.2010

(...) Sie sprechen hier das sogenannte Münchner Modell an, welches entwickelt wurde um in Verfahren, die den Aufenthalt des Kindes, das Umgangsrecht oder die Herausgabe des Kindes betreffen, Eltern in die Lage zu versetzen, selbst- und eigenverantwortlich möglichst rasch eine tragfähige Lösung ihres Sorge- und/oder Umgangsrechtsproblems zu finden. Dazu arbeiten alle beteiligten Funktionsträger (Rechtsanwälte, Sozialpädagogen des Jugendamtes, ggf. (...)

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 18.08.2010

Sehr geehrte Frau Schmoll,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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