Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.11.2010

(...) Ich kann Ihnen aber versichern, dass die Grünen im Bundestag alle parlamentarischen und juristischen Möglichkeiten nutzen werden, um der katastrophale Atompolitik der Bundesregierung einen Riegel vorzuschieben. Ich persönlich werde mich darüber hinaus auch weiterhin am friedlichen Anti-Atom-Protest beteiligen und möchte auch alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ermuntern, ihre demokratischen Rechte zum Protest zu nutzen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 17.01.2011

(...) Wenn Sie als deutscher Tourist in den Niederlanden Cannabis kaufen und nach Deutschland einführen, gilt das deutsche Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Danach ist die Einfuhr von Betäubungsmitteln grundsätzlich verboten. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 07.12.2010

(...) Eine neue Bundespolizei hilft nicht weiter. Sinnvoll könnte vielmehr sein, polizeiähnliche Einheiten des Zolls mit der Bundespolizei zusammenzulegen. (...)

Portrait von Alexander Funk
Antwort von Alexander Funk
CDU
• 22.03.2011

(...) Wir alle stehen unter dem Eindruck der schrecklichen Katastrophe in Japan, die, wie Sie wissen, auch die hiesige Diskussion um die friedliche Nutzung der Kernenergie nicht unberührt gelassen hat. Um es auch noch einmal zu betonen: Für die Existenz von über 90 Kernkraftwerken in ganz Europa sind, da sind wir uns wohl einig, weder ich noch meine jungen Kollegen gleich welcher Partei verantwortlich zu machen. (...)

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