Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jannik H. • 08.11.2010
Antwort von Brigitte Pothmer Bündnis 90/Die Grünen • 11.11.2010 (...) Ich kann Ihnen aber versichern, dass die Grünen im Bundestag alle parlamentarischen und juristischen Möglichkeiten nutzen werden, um der katastrophale Atompolitik der Bundesregierung einen Riegel vorzuschieben. Ich persönlich werde mich darüber hinaus auch weiterhin am friedlichen Anti-Atom-Protest beteiligen und möchte auch alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ermuntern, ihre demokratischen Rechte zum Protest zu nutzen. (...)
Frage von Jannik H. • 08.11.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 14.11.2010 (...) Das Grundgesetz läßt nämlich auf Grund der schlechten Erfahrungen aus der Zeit der Weimarer Demokratie Mißtrauensvoten nur sehr eingeschränkt zu. (...)
Frage von Alex S. • 08.11.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 17.01.2011 (...) Wenn Sie als deutscher Tourist in den Niederlanden Cannabis kaufen und nach Deutschland einführen, gilt das deutsche Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Danach ist die Einfuhr von Betäubungsmitteln grundsätzlich verboten. (...)
Frage von Frank von den D. • 07.11.2010
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 07.12.2010 (...) Eine neue Bundespolizei hilft nicht weiter. Sinnvoll könnte vielmehr sein, polizeiähnliche Einheiten des Zolls mit der Bundespolizei zusammenzulegen. (...)
Frage von Gerd S. • 07.11.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 22.03.2011 (...) Wir alle stehen unter dem Eindruck der schrecklichen Katastrophe in Japan, die, wie Sie wissen, auch die hiesige Diskussion um die friedliche Nutzung der Kernenergie nicht unberührt gelassen hat. Um es auch noch einmal zu betonen: Für die Existenz von über 90 Kernkraftwerken in ganz Europa sind, da sind wir uns wohl einig, weder ich noch meine jungen Kollegen gleich welcher Partei verantwortlich zu machen. (...)
Frage von Mike S. • 07.11.2010
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 08.11.2010 Sehr geehrter Herr Schinkel,
Anmerkung der Redaktion
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