(...) Ihre Verärgerung über die zögerliche Umsetzung der Konvention kann ich nachvollziehen. Deutschland hat die Konvention zwar unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Zur Umsetzung des Übereinkommens müssen verschiedene Bestimmungen des deutschen Strafrechts geändert werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan L. • 10.02.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 14.02.2011
Frage von Petra K. • 10.02.2011
Antwort ausstehend von Claus Paal CDU
Frage von Petra K. • 10.02.2011
Antwort ausstehend von Hans Heinz CDU
Frage von Maria S. • 10.02.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 10.02.2011
Sehr geehrte Frau Schürer,
meine Position zum Thema habe ich dargelegt. Für juristische Details wenden Sie sich bitte an meinen Kollegen Christian Ahrendt, den Rechtspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Frage von Rolf M. • 10.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.02.2011
(...) Da es sich hier um ein Mitglied der JU handelt - und nicht um ein Mitglied der CDU - müssen Sie sich allerdings an den zuständigen Landesgeschäftsführer der JU wenden. Ich kann Ihnen aber schon jetzt sagen, dass das Ausschlussverfahren eingeleitet wurde. (...)
Frage von Dennis M. • 10.02.2011
Antwort von Uwe Ludwig Fischer ÖDP • 10.02.2011
(...) Die Ausuferung dieser Gewalt- und Pornographieflut auf unsere Zukunftsgeneration sollten wir Erwachsen zumindest versuchen zu steuern. (...)