Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von NoraUlrike B. • 15.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011 (...) Eine der dringlichsten Aufgaben habe ich in meiner Zeit als Innensenator darin gesehen, der offenen Drogenszene besser Herr zu werden. Ich habe seinerzeit ein Konzept aus unterschiedlichen repressiven und präventiven Maßnahmen entworfen, um die Drogenkriminalität insbesondere rund um den Hauptbahnhof effektiver zu bekämpfen. (...)
Frage von Jens S. • 15.02.2011
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jens S. • 15.02.2011
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 21.02.2011 (...) Lassen Sie mich daher zunächst klarstellen, dass illegale Downloads und Raubkopien zu einem erheblichen wirtschaftlichen Problem geworden sind. (...) Ich stimme Ihnen aber vollkommen darin zu, dass einer Abmahnpraxis, die auf Einschüchterung der oftmals überforderten Betroffenen setzt, Einhalt zu gebieten ist. (...)
Frage von Andrea B. • 15.02.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 23.02.2011 (...) zu Ihrer weiteren Anfrage vom 14. Februar 2011 kann ich Ihnen ergänzend zu den Ausführungen in meinen vorangegangenen Schreiben mitteilen, dass Dienstvorgesetzter der Richterinnen und Richter am Amtsgericht grundsätzlich die Präsidentin bzw. der Präsident des jeweiligen Landgerichts ist. (...)
Frage von Jens S. • 15.02.2011
Antwort von Frank Tempel DIE LINKE • 17.02.2011 Sehr geehrter Herr Scharke,
Frage von Bettina L. • 14.02.2011
Antwort von Robert Drumm DIE LINKE • 18.02.2011 (...) es ist gut, dass die Novellierung des JMStV im Landtag von NRW gescheitert ist. Die unter maßgeblicher Federführung von Kurt Beck (SPD) entstandene Regulierung des Internet hätte zu einem gravierenden Eingriff in die Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Inhalteanbieter geführt, wozu im Netz heute potentiell jeder gehört. (...)