Frage von Johannes F. • 21.02.2011
Antwort ausstehend von Horst Gies CDU
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Frage von Roman B. • 21.02.2011
Antwort von Beate Weinbrecht REP • 21.02.2011
Sehr geehrter Herr Baumgart,
Frage von Helmut E. • 20.02.2011
Antwort ausstehend von Konrad Epple CDU
Frage von Christian B. • 20.02.2011
Antwort von Gabriele Heise FDP • 22.02.2011
(...) Damit würde er jede Internet- und Telekommunikationsnutzung per se als verdächtig einstufen. Das würde zu einem Orwellschen Überwachungsstaat führen, der gerade nicht gewollt ist, zumindest nicht von der FDP. Daher würde ich es begrüßen, wenn die Justizministerin tatsächlich, wie von ihr auch ursprünglich beabsichtigt, abwarten würde, was mit der EU-Richtlinie, nach der die Daten gespeichert werden müssen, weiter geschieht, statt sich jetzt auf Kompromisse, die in der Praxis wenig bringen werden, einzulassen. (...)
Frage von Jochen S. • 20.02.2011
Antwort von Thomas Petry Bündnis 90/Die Grünen • 25.02.2011
(...) Fraktionsvorsitzende gesetzeskonform gestalten möchten. Auch soll die Erhöhung der Diäten im Landtag nach objektiven Gesichtspunkten erfolgen. Wie bis 2006, werden wir das Thema mit Leidenschaft in der kommenden Legislaturperiode vertreten. (...)
Frage von Erich T. • 20.02.2011
Antwort von Jenny Kunz Bündnis 90/Die Grünen • 11.03.2011
(...) Die Prozentzahl entspricht also auch in etwa der Anzahl der Sitze, die die Grünen bekommen würden. Da ich allerdings nicht für einen Listenplatz kandidiert habe, könnte ich nur über das Direktmandat in den Landtag gewählt werden. (...)