Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 01.03.2011
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 22.03.2011 (...) Denn der Verlauf der Operation ändert nichts an dessen vorherigen Einstufung als „Einsatz“. Anderenfalls würde – wie Sie selbst andeuten – der reale Verlauf einer Operation über die Beteiligungsrechte des Parlamentes entscheiden. Immer wenn ein Rettungs-Einsatz glimpflich ausgeht, kann die Bundesregierung ohne das Parlament handeln. (...)
Frage von Wilhelm P. • 01.03.2011
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 15.03.2011 (...) In allen Gesprächen mit den Kommandierenden in Katterbach hat er zudem auf mehr Rücksichtnahme gegenüber der Bevölkerung gedrängt. Infolge seiner Bemühungen und der Gespräche in den Lärmschutzkommissionen hat es mehrfach Verlegungen von Flugrouten gegeben um die Lärmbelastung zu verringern. (...)
Frage von Felix S. • 01.03.2011
Antwort von Martin Haller SPD • 02.03.2011 (...) wie meine Kollegin Heike Raab bereits per Pressemitteilung vom 1.3.2011 richtigstellte, ist das Regierungsprogramm der SPD Rheinland-Pfalz eindeutig in Bezug auf Netzsperren. Auf Seite 41 des Regierungsprogramms der SPD Rheinland-Pfalz kann man nachlesen: Wir werden für das Löschen unzulässiger Internet-Inhalte eintreten. (...)
Frage von Bernhard E. • 01.03.2011
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU Frage von Matthias G. • 01.03.2011
Antwort von Werner Raab CDU • 21.03.2011 (...) Ich bin nicht gegen Spenden von Unternehmen, zumal sie ab einer genau festgelegten Höhe veröffentlicht werden müssen. (...)
Frage von Gabriel S. • 28.02.2011
Antwort von Günter Krings CDU • 18.03.2011 (...) Wenn trotz dieser Meldungen immer noch zahlreiche Seiten im Netz verfügbar bleiben, halte ich das Sperren als Ultima Ratio als probates Mittel, um den Zugang zu diesen Seiten zu erschweren. Mit dem Sperren können Darstellungen von Kindesmissbrauch im Internet nicht absolut bekämpft bzw. verhindert werden, das ist unbestritten. (...)