Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christian Hautmann
PIRATEN
• 20.03.2011

(...) laut Gesetz ist der Abgeordnete einzig seinem Gewissen verpflichtet, allerdings gibt es natürlich Gründe dafür, warum ich in der Piratenpartei bin und nicht bei einer konkurrierenden Partei. Aus diesem Grund würde ich auch die Punkte, die wir programmatisch verankert haben in aller Regel gemäß der Parteimeinung abstimmen. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort von Wolfgang Ferner
DIE LINKE
• 19.03.2011

(...) Aber selbst die besten Gesetze, die man sich vorstellen kann, werden nicht verhindern können, dass einzelne Mensche Fehler machen oder bewußt zum eigenen Vorteil Lücken ausnutzen oder gar Umstände manipulieren. Die entscheidende Frage ist, ob wir ausreichend Vorsorge treffen können, um Fehler zu korrigieren und ein System der Interessenvertretung kleiner Gruppen zu Lasten der Mehrheit verhindern können. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 16.05.2011

(...) Der Ausstieg aus der Kernenergie steht für uns außer Frage. Wie ich bereits mehrfach deutlich gemacht habe, kann die Umstellung auf regenerative Energien sich nicht von heute auf morgen vollziehen, sondern muss sehr sorgfältig geplant und durchgeführt werden. Wir arbeiten derzeit intensiv daran, wie der Umstieg auf die Erneuerbaren Energien beschleunigt werden kann. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort von Alexander Alvaro
FDP
• 25.03.2011

(...) Als Liberaler ist es mir wichtig, dass Grund- und Bürgerrechte geschützt werden. Leider mussten wir aber sieben Monate nach dem Inkrafttreten des Abkommens feststellen, dass die beschlossenen Veränderungen noch nicht zu einem zufriedenstellenden Grad implementiert wurden. (...)

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