Frage an Gerda Hasselfeldt von Alexa Z. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Zierl,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Energiepolitik der Regierungskoalition, die Sie mir über Abgeordnetenwatch gestellt haben.

Dass sich im Landkreis Fürstenfeldbruck ein parteiübergreifender Konsens herausgebildet hat, schon bis zum Jahr 2030 vollständig auf Erneuerbare Energien umzusteigen, ist außerordentlich begrüßenswert. Ich wünsche mir sehr, dass dieses ehrgeizige Ziel erreicht werden kann.

Mein Abstimmungsverhalten vom 17. März 2011 habe ich mir sehr sorgfältig überlegt. Trotz aller Betroffenheit über das Unglück in Japan: Was wir in einer so komplexen Angelegenheit wie der Frage der Umstellung unserer künftigen Energieversorgung auf die Erneuerbaren Energien brauchen, sind keine unüberlegten Schnellschüsse, sondern eine verantwortungsvolle Politik, die alle relevanten Faktoren in ausreichendem Maße berücksichtigt. Wir müssen ausreichende und tragfähige Antworten auf die Frage finden, wie der mit dem Energiekonzept von 2010 beschlossene Umstieg auf regenerative Energiequellen beschleunigt und mit den vorhandenen technischen Möglichkeiten sowie mit den Erfordernissen des Klimaschutzes, der Versorgungssicherheit und der Wirtschaftlichkeit in Einklang gebracht werden kann. Der Ausstieg aus der Kernenergie steht für uns außer Frage. Wie ich bereits mehrfach deutlich gemacht habe, kann die Umstellung auf regenerative Energien sich nicht von heute auf morgen vollziehen, sondern muss sehr sorgfältig geplant und durchgeführt werden. Wir arbeiten derzeit intensiv daran, wie der Umstieg auf die Erneuerbaren Energien beschleunigt werden kann. Damit unterscheiden wir uns fundamental von der Opposition, insbesondere von den Grünen, die den Energieumstieg zwar permanent propagieren, aber selbst bisher kein realistisches Konzept aus einem Guss haben vorlegen können und die den Eindruck erwecken, als handle es sich bei der Angelegenheit um ein Kinderspiel.

Die Entscheidung der Koalition für ein dreimonatiges Moratorium war konsequent und richtig. Währenddessen werden die geltenden Sicherheitsstandards überprüft. Erst wenn die Ergebnisse der Prüfung vorliegen, kann eine Entscheidung über die Zukunft der betreffenden Kernkraftanlagen und die Laufzeiten getroffen werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass es der Koalition gelingen wird, ein realistisches und tragfähiges Ergebnis für unsere künftige Energieversorgung vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerda Hasselfeldt, MdB