Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 08.07.2011
Antwort von Ute Vogt SPD • 14.07.2011 (...) In den Koalitionsvereinbarung der neuen grün-roten Landesregierung ist erneut festgeschrieben, dass bei einer Kostenüberschreitung über das bisher Vereinbarte hinaus das Land sich nicht weiter an steigenden Kosten beteiligen würde. Dieser Sachverhalt ist der Bahn bekannt. (...)
Frage von Florian A. • 08.07.2011
Antwort von Ute Vogt SPD • 13.07.2011 (...) Insgesamt versuchen die Neubaugegner das Projekt Stuttgart 21 madig zu machen und als nicht sonderlich barrierefrei darzustellen. Bisher kommt man allerdings auch nur über den Nordeingang bequem ebenerdig in den Bahnhof - durch die Klettpassage durch oder von den S-Bahn-Gleisen hoch ist die Erreichbarkeit ganz schlecht und nervt. (...)
Frage von Michael S. • 07.07.2011
Antwort von Josha Frey Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2011 (...) tatsächlich strebt die Grüne Fraktion das Verbot großkalibriger Waffen auch für Privatpersonen an. Begründet ist dies dadurch, dass dieser Waffentyp und die Munition kriminologisch aufgrund seiner erhöhten Durchschlagkraft und großen Magazine gerade für Amokläufer als interessant gilt. (...)
Frage von Michael Schiller S. • 07.07.2011
Antwort von Rainer Stickelberger SPD • 12.07.2011 Sehr geehrter Herr Schiller,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Angerer J. • 06.07.2011
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.07.2011 (...) meine Dissertation "Das Untersuchungsausschussgesetz" ist im Jahr 2003 im Nomos Verlag Baden-Baden veröffentlicht worden. (...)
Frage von Florian A. • 06.07.2011
Antwort von Ute Vogt SPD • 08.07.2011 (...) Dass sich dadurch aber eine Möglichkeit bietet, etwas am Projekt Stuttgart 21 zu drehen, sehe ich nicht. (...) Aus meiner Sicht bleibt die beste Lösung für dieses umstrittene Thema der für den Herbst vorgesehene Volksentscheid. (...)