Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai S. • 15.07.2011
Antwort von Monika Lazar Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2011 (...) Eine Ablehnung der AtG-Novelle hätte auch bedeutet, dass mensch die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, die endgültige Abschaltung der sieben ältesten AKW + Krümmel und ein festes Verfallsdatum für alle restlichen AKW negiert. Auf der anderen Seite hat die Novellierung gerade im Bereich der Sicherheit nicht zu einer Verbesserung geführt. (...)
Frage von Manfred H. • 13.07.2011
Antwort ausstehend von Katrin Altpeter SPD Frage von Hans-Günter G. • 13.07.2011
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 20.07.2011 (...) nur eine totalitäre Denke kann mit dem Begriff „sofortiger Ausstieg“ die Beendigung der Atomkraftnutzung innerhalb der nächsten Minuten, Stunden bzw. Tage meinen. (...)
Frage von Andreas M. • 12.07.2011
Antwort von Josha Frey Bündnis 90/Die Grünen • 15.07.2011 (...) sowohl unserer Landtagsfraktion, wie der übergeordneten Partei Bündnis90/Die Grünen setzen stets auf eine objektive, faktenbasierende und sachbezogene Politik. Aus diesem Grunde setzen sich Fachspezialisten der Grünen intensiv mit allen öffentlich zugänglichen Daten auseinander, um das Risiko für die Allgemeinheit Opfer von Gewaltverbrechen zu werden, deutlich zu senken. Jedoch handelt es sich bei dem Forum Abgeordnetenwatch - wie der Name bereits klar macht- um die Positionsbestimmungen von Abgeordneten - und nicht die von Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaften, Fraktionen oder Parteien. (...)
Frage von Erich H. • 12.07.2011
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 12.07.2011 Sehr geehrter Herr Humplik,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Finn L. • 12.07.2011
Antwort von Josha Frey Bündnis 90/Die Grünen • 15.07.2011 (...) Um Gewaltverbrechen an schadlosen BürgerInnen erfolgreich entgegen zu wirken, kann nur die umgekehrte Fragestellung zum Erfolg führen: An wie vielen Amokläufen wurde auf solche Waffen zurückgegriffen und welchen gesellschaftlichen Nutzen weisen diese auf? Aus meiner Sicht hat sich das Gewaltmonopol des Staates als Grundlage aller modernen Rechtsstaaten bewährt, was einem Besitz von Brauchtumswaffen seitens fachkundigen Sammler nicht entgegensteht, die Bereithaltung von schussfertigen Waffen in Privathand, die nicht unter bestimmten Bedingungen zur Jagd- und Sporttätigkeit dienen, jedoch kategorisch ausschließt. (...)