Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias L. • 06.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 09.08.2011 (...) Die CDU orientiert sich am christlichen Bild vom Menschen und seiner unantastbaren Würde. Diese ethische Grundlage, das "C" im Parteinamen, spielt gerade für mich als gläubigen Katholiken eine entscheidende Rolle, die auch gelebt werden muss. (...)
Frage von Rainer L. • 06.08.2011
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 14.09.2011 (...) 3 Abs. 1 Grundgesetz, da die Höhe der Sicherheit den Einkommens- und Vermögensverhältnissen des jeweiligen Beschuldigten anzugleichen ist, so dass auch einkommensschwache Menschen gegen Kaution freigelassen werden können. (...)
Frage von Stephan W. • 06.08.2011
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 23.08.2011 (...) Die Autobrandstiftungen und Gewalttaten - ob von Links oder Rechts - verurteilen wir aufs Schärfste. Im vergangenen Jahr haben sich die Grünen im Abgeordnetenhaus für einen breiten politischen Konsens eingesetzt und gemeinsam mit den anderen Fraktionen (mit Ausnahme der FDP) eine Erklärung verfasst, die die Brandanschläge verurteilt. (...)
Frage von Stephan W. • 06.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 06.09.2011 (...) Polit-Hooligans missbrauchen am 1. Mai regelmäßig das Demonstrationsrecht, das eigentlich nur friedliche Versammlungen ohne Waffen schützt. (...)
Frage von Stephan W. • 06.08.2011
Antwort ausstehend von Dirk Behrendt Bündnis 90/Die Grünen Frage von Stephan W. • 06.08.2011
Antwort von Martina Michels DIE LINKE • 07.08.2011 (...) Zu einem wichtigen Element der Stärkung der inneren Sicherheit gehört ebenso die individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizisten, die in Berlin als erstem Bundesland eingeführt wurde. Diese Kennzeichnungspflicht wird nicht nur zu einer besseren demokratischen Kontrolle von Polizeigewalt, sondern auch zu mehr gegenseitigem Respekt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Polizei beitragen. Denn das offene Auftreten als Individuum und nicht als anonyme Masse ist das, was die Polizei bürgernäher macht. (...)