Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten M. • 09.08.2011
Antwort von Matthias Pröfrock CDU • 09.08.2011 (...) vielen Dank für den Hinweis. Ich führe den Doktortitel seit Mai 2011 nicht mehr und habe ihn, soweit möglich, von Seiten entfernt, auf die ich als Administrator selbst zugreifen kann. Auf die von Ihnen genannten Seiten kann ich nicht zugreifen. (...)
Frage von Henning H. • 09.08.2011
Antwort von Hans-Peter Friedrich CSU • 09.08.2011 (...) Die Frage nach der Anonymität im Internet hat jedoch viele Facetten und lässt sich nicht mit einem klaren Ja oder Nein, Schwarz oder Weiß beantworten. Die jüngsten Äußerungen des Bundesinnenministers bezogen sich auf Blogs, in denen Menschen unter Pseudonymen radikale politische Ansichten verbreiten. (...)
Frage von Gerd L. • 09.08.2011
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 05.09.2011 (...) mir persönlich gefällt der eine oder andere Straßenname auch nicht. Allerdings bestimmen die Bundestagsabgeordneten oder die Parteien nicht über die Straßennamen in Deutschland. (...)
Frage von Jan D. • 09.08.2011
Antwort von Cerstin Richter-Kotowski CDU • 09.08.2011 (...) Zukünftig werde ich diesen Kurs weiter forcieren. Berlin braucht einen überzeugenden Öffentlichen Dienst. Es kann nicht sein, dass einerseits ständig Personal eingespart wird und auf der anderen Seite von der rot-roten Landesregierung auf Kosten der verbleibenden Mitarbeiter ein vermeintlich besserer Service angepriesen wird, der in der Realität nicht existiert. (...)
Frage von Ernst S. • 08.08.2011
Antwort von Joschka Langenbrinck SPD • 09.08.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Da das Thema sehr komplex ist und das Betäubungsmittelgesetz viele Bestandtteile beinhaltet: worauf bezieht sich Ihre Frage konkret? (...)
Frage von Ernst S. • 08.08.2011
Antwort von Semih Kasap PIRATEN • 17.08.2011 (...) Die individuelle Freiheit wird durch die bisherige Drogenpolitik massiv beschnitten. Kennzeichen dieser - gescheiterten - Drogenpolitik sind die willkürlichen Verbote bestimmter Genussmittelgruppen, die unsachliche Ächtung einiger psychotrop wirkender Substanzen und die einseitige Fokussierung auf diese. (...)