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Hans-Peter Friedrich
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Frage von Henning H. •

Frage an Hans-Peter Friedrich von Henning H. bezüglich Recht

Sehr geehrter Dr. Friedrich,

mit großem Interesse habe ich Ihre Forderung vernommen, dass die Anonymität im Internet der übrigen Rechtsprechung folgen soll.

Ich bin gespannt wie Sie es hinbekommen wollen, dass jeder Brief nur unter Vorlage des Personalausweises abgeschickt werden kann. Oder wollen Sie sagen, die Post sei nicht anonym? Ich habe heute noch einen Brief beim Postamt aufgegeben ohne meine Absenderinformation darauf anzugeben und habe den Brief auch nicht unterschrieben.

Solange es möglich ist Brief- oder Paketbomben per Post (stattlich oder privat) zu verschicken sollten Sie sich nicht um E-Mails kümmern. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie hierzu Stellung beziehen würden.

Die reale Viren-Gefahr (EHEC, Hunter, Milzbrand, etc.) ist für mich lebensbedrohlicher als ein Computer-Virus, den ich durch formatieren der Festplatte wieder loswerde.

Wann wird endlich die Post so sicher wie das Internet?

Vielen Dank für Ihre Anwort im voraus
Henning Hartmann

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Hartmann,

haben Sie vielen Dank für die E-Mail.

Bundesinnenminister Dr. Friedrich hat mehrfach -- u.a. auf dem Kirchentag in Dresden -- betont, dass er keine gesetzliche Pflicht will, sich ständig und überall im Netz ausweisen zu müssen. Selbstverständlich muss weiterhin die Möglichkeit bestehen, Pseudonyme zu verwenden. Gerade für Internet-Angebote der Seelsorge und Beratungsstellen ist dies unverzichtbar.

Die Frage nach der Anonymität im Internet hat jedoch viele Facetten und lässt sich nicht mit einem klaren Ja oder Nein, Schwarz oder Weiß beantworten. Die jüngsten Äußerungen des Bundesinnenministers bezogen sich auf Blogs, in denen Menschen unter Pseudonymen radikale politische Ansichten verbreiten. Sie bilden Fassaden, hinter die niemand schauen soll. Sie entziehen sich damit der demokratischen Streitkultur. Das mag ihr gutes Recht sein, aber es ist letztlich feige.

Dem Bundesinnenminister geht es darum, dass gerade diejenigen, die mit ihren politischen Radikalthesen am lautesten prahlen, sich nicht hinter einer Maske verstecken, sondern mit offenem Visier streiten. In einer Demokratie können und müssen wir uns das leisten.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Michael Karl

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