Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 24.10.2011
Antwort von Steffen Bilger CDU • 24.11.2011 (...) Wir brauchen einen technologischen Sprung bei der Entwicklung neuer Speichertechnologien, intelligenter Netze und der Steigerung der Energieeffizienz. Deshalb ist eine leistungsfähige Energieforschung zentral. Die Prioritäten in der Mittelvergabe müssen sich am beschleunigten Umstieg orientieren. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 24.10.2011
Antwort von Frank Tempel DIE LINKE • 31.10.2011 (...) sie fragen zu Recht, weshalb in der deutschen Drogenpolitik ein doppelter Standard vorherrscht, bei dem beispielsweise Konsumierende von Cannabis zu Unrecht kriminalisiert, während Alkohol- und Tabakkonsum weitestgehend verharmlost werden. Dies zu verändern, ist Hauptziel meiner Tätigkeit als drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. (...)
Frage von Hartmut Frank M. • 24.10.2011
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 25.10.2011 (...) Meine Schilderungen in der Sendung "Günther Jauch" am 16.10.2011 basierten auf meinen eigenen Erfahrungen. Es handelte sich daher um meine private Meinung. (...)
Frage von Edgar O. • 24.10.2011
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 26.10.2011 (...) Ich habe an keiner Stelle behauptet, dass sich der CCC strafbar gemacht hat. Ich habe lediglich die Möglichkeit in Erwägung gezogen und diese Frage dem Wissenschaftlichen Dienst zur Überprüfung gegeben. (...)
Frage von Herbert D. • 22.10.2011
Antwort von Eduard Oswald CSU • 24.10.2011 (...) Die Entscheidung über die Grundsatzzusage für die Exportkreditgarantie wurde von der Bundesregierung im Februar 2010 getroffen, die aber befristet war. Durch die Unterrichtung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages im September 2011 wurde die befristete Grundsatzzusage verlängert. (...)
Frage von Sina B. • 22.10.2011
Antwort ausstehend von Cornelia Pieper FDP