Frage an Cornelia Pieper von Sina B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Frau Pieper
Am 12.05.2011 schrieb ich Ihnen:
Als Bürger möchte nicht mehr von Frau Koch-Mehrin in einem so wichtigen Parlament wie dem Europaparlament vertreten werden. Gibt es eine Möglichkeit, sich dagegen auszusprechen, dass Frau Koch-Mehrin zwar ihre Parteiämter niederlegt, dieses Amt aber einfach behält? Mit freundlichen Grüßen Sina
Leider hielten Sie eine Antwort nicht für nötig.
Gibt es in der FDP eigentlich niemand mehr, für den Anstand noch eine Bedeutung hat?
Obwohl Frau Koch-Mehrin laut Zeitungsberichten durch Abwesenheit und Fehlzeiten im Europaparlament „glänzt“ und sie offensichtlich so betrogen hat, dass ihr der Doktortitel aberkannt wurde, scheint es für die FDP-Führung nach wie vor opportun zu sein, dass Frau Koch-Mehrin gegen den erklärten Willen vieler Bürger nach wie ihr Mandat im Europaparlament behält.
Frau Koch-Mehrin erhält als EU-Abgeordnete eine Diät von monatlich 6.000 € netto, plus monatlich 4.202 € für „Computer und Telefonkosten“, also zusammen monatlich 10.202,00 Euro.
Zu diesen 10.202,00 Euro erhält Frau Koch-Mehrin Reisekosten vom und zum Parlament, plus jährlich 4.148 € für Weltreisen, plus 149 € pro Welt-Reisetag, plus 298 € Sitzungstagegeld.
Wie die FAZ in einer Studie zur tatsächlichen Präsenz der EU-Parlamentarier feststellte, war mit 38,9% kein deutscher Abgeordneter seltener anwesend als Frau Koch-Mehrin, die von allen Abgeordneten bei der Präsenz nur an 914. Stelle lag.
Das Europaparlament ist auch für deutsche Bürger ein sehr wichtiges Parlament.
Deshalb sollten die dt. Bürger dort von qualifizierten und engagierten Abgeordneten vertreten werden.
Im Gegensatz zu Herr Lindner hege ich große Zweifel an der politischen Kompetenz und vor allem an der Integrität von Frau Koch-Mehrin.
Und teile auch nicht Herrn Brüderles Ansicht, Frau Koch-Mehrin Verhalten sei die persönliche Angelegenheit von Frau Koch-Mehrin, denn die FDP hat sie aufgestellt und schaut nun einfach tatenlos zu.
Hochachtungsvoll
Sina Berg