Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus H. • 15.11.2011
Antwort von Uwe Schünemann CDU • 24.11.2011 (...) Wie bereits dargelegt, erfolgt „keine gesonderte Beobachtung oder eine explizite Nennung extremistischer Tierrechtler in den jährlichen Verfassungsschutzberichten von Bund und Ländern“. Gleichwohl werden die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern selbstverständlich im konkreten Einzelfall aktiv, um Erkenntnisse über militante Tierschützer, die linksextremistische bzw. (...)
Frage von Karlheinz B. • 15.11.2011
Antwort von Willi Brase SPD • 15.11.2011 (...) der DGB besteht aus acht Mitgliedern, nämlich den Mitgliedsgewerkschaften. Keine davon wird als linksgerichtete Organisation angesehen. (...)
Frage von Herbert S. • 14.11.2011
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 21.11.2011 (...) Für uns alle ist dies ein unmissverständlicher Weckruf: Wir müssen die Gefahr des Rechtsextremismus ernst nehmen und entschieden bekämpfen. Diese Täter zielen auf unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung. (...)
Frage von Christian G. • 14.11.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 14.01.2012 (...) Pornografie kann nie ein anderes als ein vergangenes Geschehen zum Gegenstand haben. Wie lange es zurückliegt, spielt für den schon angesprochenen Schutz der abgebildeten Kinder so wenig eine Rolle wie für den zentralen Schutzzweck des Straftatbestands gegen Kinderpornografie: Er soll verhindern, dass zukünftig weitere Kinder missbraucht werden, um pornografisches Material herzustellen. Möglich ist das nur, indem der gesamte Markt für diese Produkte ohne Ausnahme unterbunden und ausgetrocknet wird. (...)
Frage von Erik W. • 14.11.2011
Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD Frage von Juergen V. • 14.11.2011
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD